Am Sonntag wird in Ungarn gewählt. Orbán steht unter Druck. Wieso der Premierminister dennoch siegen könnte, erklärt der Autor in einer kommentierenden Analyse.

Könnte die Parlamentswahl am Sonntag in Ungarn das Ende von Viktor Orbáns 16-jähriger Amtszeit als Premierminister sein? Natürlich könnte sie das. Ungarn ist eine Demokratie, auch wenn viele derjenigen, die Péter Magyars Tisza-Partei nun begeistert anfeuern, hartnäckig behauptet haben, Ungarn habe sich schon vor langer Zeit von der Demokratie verabschiedet. Vor allem die deutschen Grünen. Die Deutschen haben eine lange Tradition, sich in andere europäische Länder einzumischen, vielleicht wird es Zeit, dass sie sich diese Angewohnheit abgewöhnen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban
Ungarns Präsident Viktor Orbán. (Archivbild) © Denes Erdos/AP/dpa

Das Wort „autoritär“ wird regelmäßig auf Orbán angewendet, vornehmlich von Kommentatoren, die von Ungarn oder der Bedeutung des Wortes kaum etwas wissen. Und weil Journalisten die Hausaufgaben anderer gerne abschreiben. Das Adjektiv, nach dem sie vergeblich suchen, lautet „erfolgreich“. Erfolg ist genau der Grund, warum Orbán von der internationalen Linken so gehasst wird.

Ungarn vor der Wahl: Orbán vor Wiederwahl?

1998 wurde Orbán zum jüngsten demokratisch gewählten Premierminister in der ungarischen Geschichte. Er war 34 und führte eine Partei, die er weitgehend aus dem Nichts aufgebaut hatte. Seine Gegner waren damals ehemalige Kommunisten. Auf dem Land geboren und aufgewachsen, war Orbán der Erste in seiner Familie, der eine Universität besuchte. Er hatte keine Onkel, die in Ministerien oder großen Unternehmen in Budapest arbeiteten. Die einzigen politischen Figuren, die ihm nahekommen, sind ungarische Aristokraten aus dem 19. Jahrhundert.

Er verlor 2002, wurde aber nach acht Jahren in der Opposition wiedergewählt – mit einer überwältigenden Zweidrittelmehrheit, die es ihm erlaubte, die Verfassung zu ändern. Die Zweidrittelklausel war nur deshalb enthalten, weil niemand es für möglich gehalten hatte, dass sie je erreicht werden könnte. Er erhielt 2014, 2018 und 2022 erneut eine Zweidrittelmehrheit. Selbst wenn Orbán dieses Mal verliert, bleibt er der GOAT (Greatest of All Time).

Dies ist das Merkwürdige an Orbáns Kritikern und Feinden. Sie können sich einfach nicht mit der Realität abfinden – der grundlegenden Wahrheit, dass er wirklich beliebt ist (der einzige ungarische Politiker, auf den das zutrifft) und sehr gut in dem, was er tut. Sie bestehen hartnäckig, im Stil von Flacherdgläubigen, darauf, dass sein Erfolg auf unlautere Mittel zurückzuführen sei.

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Es ist ein wenig so, als würde man behaupten, Ronaldo schieße nur Tore, weil alle – seine Mannschaft, der Gegner, die Offiziellen, die Kommentatoren, das Publikum, die Verkäufer am Imbissstand, die Parkplatzwächter, die Meteorologen – in einer Verschwörung steckten, um ihn gut aussehen zu lassen. Die meisten Jubelnden für Tisza wissen nicht, dass die Partei derzeit keinen einzigen Sitz im ungarischen Parlament hält. Nicht einen. Tisza schnitt bei jüngsten Nachwahlen schwach ab. Die Partei hat allerdings eine Handvoll Europaabgeordnete (die Magya, merkwürdigerweise, als „gehirntot“ bezeichnet hat).

Die Umfrage vor der Ungarn-Wahl, die Tisza weit in Führung sieht und so viele westliche Beobachter in Aufregung versetzt hat, wurde von Median durchgeführt. Median ist das geistige Kind von Endre Hann, der Mitglied einer inzwischen aufgelösten linksgerichteten Partei war – der SZDSZ –, in der sich ehemalige Maoisten und Trotzkisten fanden und die eine Regierungskoalition mit den Überresten der kommunistischen Partei einging.

Wahl in Ungarn: Verschleiß nach 16 Jahren an der Macht

In hohem Maße kämpft Orbán gegen sich selbst. Sechzehn Jahre im Amt bedeuten, dass man mit hoher Wahrscheinlichkeit etwas getan hat, was viele Wähler verärgert oder enttäuscht hat. Orbán selbst hat eingeräumt, dass es Eigentore und Fehler gegeben hat. Die Wirtschaft befindet sich nicht in einem robusten Zustand. Und schließlich ermüdet die Wählerschaft in einer Demokratie irgendwann an jedem Amtsinhaber.

Péter Magyars Wahlkampf besteht ausschließlich aus „Ich bin nicht Viktor Orbán“, obwohl Tisza größtenteils eine rückwärts konstruierte Version von Fidesz ist. Das ungarische Wahlsystem ist äußerst kompliziert, eine Mischung aus Verhältniswahlrecht und Mehrheitswahlrecht. Man stimmt zweimal ab, sodass man für einen lokalen Kandidaten im eigenen Wahlkreis stimmen kann, weil man die Person kennt und mag, aber dann für eine andere Partei auf der Parteiliste votieren kann. Das kann zu unerwarteten Ergebnissen führen.

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Ein Sieg von Tisza wäre für Ungarn entweder problematisch oder äußerst problematisch. Die zweite, dritte und vierte Person auf ihrer Parteiliste sind nach Magyar der Reihe nach eine Opernsängerin, ein Zoodirektor und ein Hotelmanager. Ich könnte mir vorstellen, dass jeder von ihnen ein guter Wahlkreisabgeordneter wäre; doch weil sie auf der Parteiliste stehen, werden sie keine Wahlkreise haben, sondern im Parlament oder in einem Ministerium sitzen.

Bei näherem Nachdenken ist es vielleicht die ideale Ausbildung für einen Politiker, Zoodirektor gewesen zu sein. Oft wird übersehen, dass Orbán 16 Jahre in der Opposition verbracht hat, in denen er Strukturen aufbaute, Kandidaten persönlich prüfte und Talente förderte. Dasselbe tat er auch während seiner mehr als 20 Jahre an der Macht. Mit seinen Mitarbeitern hat er äußerst gemischte Erfahrungen gemacht. Die meisten seiner Probleme stammen von unzuverlässigen oder unfähigen Untergebenen. Magyar hatte nur zwei Jahre Zeit, Mitstreiter zu gewinnen (wenn er nicht gerade aus Nachtklubs geworfen wird oder in fremden Schlafzimmern angetroffen wird).

Das beste Ergebnis für Ungarn wäre eine Fidesz-Regierung mit einer hauchdünnen Mehrheit, um Übermut und Leichtfertigkeit zu zügeln, und eine Opposition mit echtem Biss. Es wird knapp werden, aber nach meiner Einschätzung wird Orbán noch einen Sieg erringen. Die treffendste, wenn auch düstere Analyse stammt vom ungarischen Rapper Dopeman: „Du wirst Tisza wählen, weil dein Leben scheiße ist. Am Tag nach Tiszas Sieg wird dein Leben immer noch scheiße sein. Wenn Orbán gewinnt, wird dein Leben immer noch scheiße sein, aber weniger scheiße, als wenn Tisza gewinnt.